Prozessuale Strategien bei Patentverletzungsverfahren im Bereich des Ersatz- und Verschleißteilgeschäfts

Unsere Referenten sind von der Kanzlei Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB in München. Sie werden über Prozessstrategien bei Patentverletzungsverfahren im Ersatz- und Verschleißteilgeschäft referieren. Der Erschöpfungsgrundsatz im Patentrecht und daraus ableitbare Prozessstrategien für das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden im Einzelnen besprochen. Im Juni 2023 geht ferner das UPC (Unified Patent Court) an den Start. Was bedeutet dies für neue Verteidigungs- und Angriffsmöglichkeiten? Weiterhin gehen die Referenten auf folgende aus Sicht von OEM- sowie Ersatz-/Verschleißteilherstellern praxisrelevanten Aspekte und Fragen ein:

• Kurzer Überblick: Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung
• Abgrenzung Neuherstellung / Reparatur (anhand konkreter Beispiele aus der Industrie)
• Welche Strategien sind bei Erschöpfungsfällen erfolgreich?
• Effektive Gegenangriffe
• Wie bereite ich den Rechtsbestandsangriff gegen OEM-Hersteller am sinnvollsten vor / wie sieht die beste Verteidigung aus?
• Welche neuen Verteidigungs- und Angriffsmöglichkeiten bietet mir das UPC (Unified Patent Court) bei Erschöpfungssachverhalten?
• Abschluss und Diskussion

Dr. Thomas J. Adam, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, München

Dipl.-Ing. Felix Glöckler, Deutscher Patentanwalt, Europäischer Patentanwalt, Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, München

Dr. Marc Grunwald, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB, München

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