Meinung: Mehr Reichweite, mehr Harmonie

Eigentlich waren wir auf einem guten Weg. Die Gründung der Welthandelsorganisation WTO mit dem TBT-Abkommen zu technischen Handelshemmnissen im Jahr 1994 brachte den globalen Freihandel voran. Als stärkstes tarifäres Handelshemmnis sanken die durchschnittlichen Zölle zwischen Industrieländern stetig bis auf ein Niveau von unter 3 Prozent. Eigentlich! Denn die Renaissance des Merkantilismus durch die Entdeckung der Zollpolitik als Waffe im geopolitischen Ränkespiel bringt die Entwicklung zu einem jähen Ende.

Doch nicht nur die nach Tageslaune eines Staatspräsidenten gesetzten Zolltarife erschweren den globalen Warenhandel. Technologieblockaden, Ausfuhrkontrollen, Mengenbeschränkungen und Sanktions-Regime kommen hinzu. Es gilt: Jeder gegen jeden. Ersetzung des Multilateralismus durch zwischenstaatliche Anarchie. Der Renaissancedichter Dante Alighieri kannte den deutschen Außenhandelskaufmann noch nicht, sonst hätte er unsere Gegenwart zur berufsgruppenspezifischen Vorhölle des Inferno seiner Göttlichen Komödie erwählt.

Zu den nichttarifären Handelshemmnissen zählen auch die Technischen Regulierungen: rechtliche Anforderungen an gehandelte Produkte zur legalen Inverkehrbringung auf einem Zielmarkt. Eigentlich sollten solche technischen Handelsbarrieren in Form nationaler Konformitätsbewertungen, Zertifizierungen und Normen nach den Bestimmungen des TBT-Abkommens beseitigt werden. Eigentlich! Denn wir beobachten auch hier einen Trend zur Abkehr vom Multilateralismus. Die Bereitschaft zu unveränderter Übernahme internationaler Normen in nationale Normenwerke schwindet ebenso wie jene zur Verweisung auf solche Normen in nationalen Regulierungen, die den legalen Marktzugang bestimmen.

Fragt man nach Gründen, so werden neben Schutzzielen wie Verbraucher-, Umwelt- und Datenschutz häufig auch landesspezifische Besonderheiten bei den grundlegenden Anforderungen genannt, sodass die internationale Norm „hier nicht passt“ und deshalb keine Anwendung finde. Auf diese Entwicklung müssen die Normungsorganisationen reagieren.

Anstatt auf die pauschalen Normen nach dem Prinzip „Nimm oder stirb“ zu setzen, müssen internationale Normen geteilt werden in einen allgemeingültigen Teil mit Konsens zu grundlegenden Aspekten – und Anhänge mit notwendigen Abweichungen nach Ländern. Alles in derselben internationalen Norm. Somit entfällt die Begründung für die Nicht-Übernahme und die Nicht-Referenzierung. Die Quote der übernommenen Normen steigt und der mit dem TBT-Abkommen angestrebte Effekt der globalen Harmonisierung von Marktzugängen tritt ein.

Allein dadurch wird aus Dantes Inferno kein Paradiso der Exportwirtschaft, doch wäre es ein Beitrag zur Minderung unserer Albträume.